Verlag Neue Aufklärung
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April 2021
Keine Verschwörung, sondern eine Art DNA – Katharina Pistors „Der Code des Kapitals“ entschlüsselt Kapitalismus und Globalisierung
Thomas Köller im Attac-Theorieblog
Februar 2020
Neues ökonomisches Denken für eine klimaverträgliche Handelsordnung und Wirtschaft
Thomas Köller für Economist For Future – Debattenimpulse
7. Juli 2019
Von der neoliberalen Scholastik zur emanzipierten Gesellschaft – Grundlinien einer nicht nur akademisch überzeugenden Erkenntniskritik des Neoliberalismus
Thomas Köller im Attac-Theorieblog
21. Mai 2019
Der Systemwechsel
Das Ausmaß der Preisgabe des demokratischen Systems im EU-Handelsabkommen mit Singapur (EUSFTA) angesichts der Kompetenzen und Autonomie der darin vereinbarten »Ausschüsse«
Politikwissenschaftliches Gutachten im Auftrag von Marianne Grimmenstein
Dr. Thomas Köller [Beitrag als PDF] [Kurzversion als PDF]
11. Februar 2019*
Bevormundete Demokratie – die Entscheidungskompetenzen der »Ausschüsse« nach dem EU-Handelsabkommen mit Singapur (EUSFTA)
von Thomas Köller [Beitrag als PDF]
Wie CETA[1] und JEFTA[2] – die ich in meinem letzten Blogbeitrag analysiert habe[3] – sieht auch der am 13. Februar 2019 zur Abstimmung im Europäischen Parlament anstehende EU‑Handelsvertrag mit Singapur (EUSFTA)[4] gemeinsame Ausschüsse mit gewissen Entscheidungskompetenzen vor. Inwiefern gehen diese Kompetenzen auf Kosten des demokratischen Handlungsspielraums der Vertragspartner und inwiefern bedeuten sie also, dass das demokratisch-parlamentarische System nicht zuletzt der EU und ihrer Mitgliedstaaten, einschließlich der darin vorgesehenen verfassungsrechtlichen Kontrolle, entsprechend untergraben wird?
Die Antwort fällt für EUSFTA nicht wesentlich anders aus als die, die auch schon für CETA und JEFTA gegeben werden musste.
