April 2021

Keine Verschwörung, sondern eine Art DNA – Katharina Pistors „Der Code des Kapitals“ entschlüsselt Kapitalismus und Globalisierung

Thomas Köller im Attac-Theorieblog

 

 

Februar 2020

Neues ökonomisches Denken für eine klimaverträgliche Handelsordnung und Wirtschaft

Thomas Köller für Economist For Future – Debattenimpulse


 

 

7. Juli 2019

Von der neoliberalen Scholastik zur emanzipierten Gesellschaft – Grundlinien einer nicht nur akademisch überzeugenden Erkenntniskritik des Neoliberalismus

Thomas Köller im Attac-Theorieblog

 

 

21. Mai 2019

Der Systemwechsel

Das Ausmaß der Preisgabe des demokratischen Systems im EU-Handelsabkommen mit Singapur (EUSFTA) angesichts der Kompetenzen und Autonomie der darin vereinbarten »Ausschüsse«

Politikwissenschaftliches Gutachten im Auftrag von Marianne Grimmenstein

Dr. Thomas Köller   [Beitrag als PDF]       [Kurzversion als PDF]   

Weiterlesen: Gutachten Ausschüsse EUSFTA

 

11. Februar 2019*

Bevormundete Demokratie – die Entscheidungskompetenzen der »Ausschüsse« nach dem EU-Handelsabkommen mit Singapur (EUSFTA)

von Thomas Köller   [Beitrag als PDF]

Wie CETA[1] und JEFTA[2] – die ich in meinem letzten Blogbeitrag analysiert habe[3] – sieht auch der am 13. Februar 2019 zur Abstimmung im Europäischen Parlament anstehende EU‑Handelsvertrag mit Singapur (EUSFTA)[4] gemeinsame Ausschüsse mit gewissen Entscheidungskompetenzen vor. Inwiefern gehen diese Kompetenzen auf Kosten des demokratischen Handlungsspielraums der Vertragspartner und inwiefern bedeuten sie also, dass das demokratisch-parlamentarische System nicht zuletzt der EU und ihrer Mitgliedstaaten, einschließlich der darin vorgesehenen verfassungsrechtlichen Kontrolle, entsprechend untergraben wird?

Die Antwort fällt für EUSFTA nicht wesentlich anders aus als die, die auch schon für CETA und JEFTA gegeben werden musste.

Weiterlesen: Ausschüsse in EUSFTA